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Entscheidungen des EuGH

Kommentierte Studienauswahl

von Pechstein, Matthias Fach: Recht/ Jura;

Handliches Nachschlagewerk mit umfangreichem Inhalt

„Das Werk von Matthias Pechstein kann einerseits als hervorragende Ergänzung zu einem Lehrbuch, andererseits auch eigenständig als Nachschlagewerk Verwendung finden. Es kann aufgrund seiner außergewöhnlich guten Ausarbeitung, seiner Leserfreundlichkeit und auch seines trotz des Umfangs handlichen Formats uneingeschränkt empfohlen werden.“
Christiane Warmbein www.studjur-online.de

Die fortlaufende Aktualisierung dieser Entscheidungssammlung finden Sie im Internet unter www.rewi.europa-uni.de/deluxe.

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Details
ISBN 9783825246044
UTB-Titelnummer 2015
Auflagennr. 9. erw. Aufl.
Erscheinungsjahr 2016
Erscheinungsdatum 04.04.2016
Einband Kartoniert
Formate UTB S (12 x 18,5 cm)
Originalverlag Mohr Siebeck
Umfang 888 S.
Inhalt
Vorwort V
Inhaltsverzeichnis XV
A. Die Europäische Union und die Mitgliedstaaten
I. Verhältnis zwischen Unionsrecht und nationalem Recht 1
II. Auswirkungen des Unionsrechts auf den nationalen Verwaltungsvollzug und das nationale Prozessrecht 10
1. Verwaltungsvollzug 10
2. Einstweiliger Rechtsschutz 21
3. Klagen vor nationalen Gerichten 31
B. Die Rechtsetzung durch die Union
I. Subsidiaritätsprinzip und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 44
II. Gesetzgebungsnotstand 51
III. Delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte 53
C. Die Rechtsquellen des Unionsrechts
I. Primäres Unionsrecht 57
II. Sekundäres Unionsrecht 59
1. Verordnungen 59
2. Richtlinien 64
3. Beschlüsse 108
4. Empfehlungen 115
III. EU und Völkerrecht 117
1. Die Vertragsschließungskompetenzen der Europäischen Union 117
2. Verfahren der Beschlussfassung über völkerrechtliche Abkommen der Union 130
3. Geltung und unmittelbare Anwendbarkeit der völkerrechtlichen Abkommen im Unionsrecht, insbesondere im Rahmen der WTO 136
4. Die unionsinterne Wirkung von Assoziationsratsbeschlüssen 153
5. Bindung der EU an Resolutionen des UN-Sicherheitsrates 156
IV. Auslegung des Unionsrechts 167
V. Schadenersatzansprüche bei Verletzung des Unionsrechts durch die Mitgliedstaaten 180
D. Rechtsschutz in der EU
I. Vorabentscheidungsverfahren, Art. 267 AEUV 207
1. Funktion des Vorabentscheidungsverfahrens 207
2. Annahmefähigkeit der Vorlagefrage 209
II. Aufsichtsklage, Art. 258 AEUV 237
1. Zulässigkeit 237
2. Begründetheit 245
3. Zwangsgeld 247
III. Nichtigkeitsklage, Art. 263 AEUV 251
1. Klagegegenstand 251
2. Klageberechtigung 263
3. Wirkung des Nichtigkeitsurteils 276
IV. Untätigkeitsklage, Art. 265f. AEUV 279
V. Amtshaftungsklage, Art. 340 AEUV 284
1. Funktionen der Amtshaftungsklage 284
2. Begründetheit 286
VI. Einstweiliger Rechtsschutz, Art. 278f. AEUV 295
VII. Inzidentrüge, Art. 277 AEUV 302
VIII. EuGH und internationale Gerichte 303
E. Allgemeines Diskriminierungsverbot aus Gründen der Staatsangehörigkeit und Unionsbürgerschaft
I. Allgemeines Diskriminierungsverbot, Art. 18 AEUV 311
II. Allgemeines Diskriminierungsverbot in Verbindung mit der unionsbürgerlichen Freizügigkeit, Art. 21 AEUV 323
III. Unionsbürgerliche Freizügigkeit, Art. 21 AEUV 333
IV. Unionsbürgerschaft 353
F. Unionsrechtliche Grundrechte
I. Geltung und Gewinnung von Grundrechten 370
II. Schutzniveau und Schranken der Unionsgrundrechte 381
III. Die Bindung der Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte 394
IV. Rechtsstaatliche Grundsätze des Unionsrechts 406
G. Grundfreiheiten
I. Warenverkehrsfreiheit, Art. 34 ff. AEUV 416
1. Begriff der Ware 416
2. Zollunion 417
3. Abgrenzung Warenverkehrsfreiheit und staatliche Beihilfe 424
4. Verbot mengenmäßiger Ein- und Ausfuhrbeschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung gem. Art. 34, 35 AEUV 427
5. Grenzüberschreitender Bezug 462
6. Rechtfertigung 463
II. Rechtsangleichung im Binnenmarkt, Art. 114 ff. AEUV 480
III. Arbeitnehmerfreizügigkeit, Art. 45 ff. AEUV 494
1. Begriff des Arbeitnehmers 494
2. Grenzüberschreitender Bezug 501
3. Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung 502
4. Begünstigte 505
5. Verpflichtete der Arbeitnehmerfreizügigkeit 511
6. Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot 516
7. Rechtfertigung 534
IV. Niederlassungsfreiheit, Art. 49 ff. AEUV 540
1. Begriff der Niederlassung 540
2. Grenzüberschreitender Bezug 571
3. Ausübung öffentlicher Gewalt 572
4. Verpflichtete 577
5. Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot 582
6. Diplomanerkennung 588
7. Rechtfertigung 598
V. Dienstleistungsfreiheit, Art. 56 ff. AEUV 623
1. Begriff der Dienstleistung 623
2. Grenzüberschreitender Bezug 647
3. Ausübung öffentlicher Gewalt 648
4. Begünstigte 650
5. Verpflichtete 654
6. Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot 655
7. Rechtfertigung 663
VI. Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit, Art. 63ff. AEUV 686
1. Begriff des Kapital- und Zahlungsverkehrs 686
2. Eingriff 689
3. Rechtfertigung 696
H. Wettbewerbsrecht
I. Unternehmen und öffentliche Unternehmen 709
1. Begriff des Unternehmens 709
2. Rechtsanwaltskammern als Unternehmen 714
3. Sozialversicherungsanstalten als Unternehmen;
Art. 106 Abs. 2 AEUV 718
II. Kartellverbot, Art. 101 AEUV 720
1. Alleinvertriebsverträge 720
2. Wettbewerbsbeschränkung durch Ausschluß einer Vertriebsmethode 725
3. Aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen 731
4. Kumulative Wirkung für sich allein genommen nicht wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen 733
5. Extraterritoriale Wirkung 738
6. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Kartellverfahrensrecht 740
7. Private Durchsetzung des Kartellrechts 743
III. Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung, Art. 102 AEUV 755
1. Essential facilities-Doktrin 755
2. „Missbräuchliche Ausnutzung“ 760
3. Relevanter Markt 779
4. Rechtfertigung von Wettbewerbsbeschränkungen 781
IV. Fusionskontrolle 785
V. Beihilfenrecht, Art. 107 f. AEUV 789
1. Begriff der Beihilfe 789
2. Staatliche Kapitalzuweisung als Beihilfe 802
3. Abgrenzung Altbeihilfe/Neubeihilfe 813
4. Beihilfenrückforderung 818
5. Private Durchsetzung des Beihilfenrechts 827
Entscheidungsregister – alphabetisch 839
Entscheidungsregister – chronologisch 846
Entscheidungsregister DeLuxe 853
Pressestimmen
Aus: Ex Libris Nr. 100 – SS 2011
[…] Besonders wertvoll sind […] die jeweiligen Vorbemerkungen, in denen Pechstein Bedeutung und Folgen der Urteile erläutert. […] Kurze, klar skizzierte Sachverhalte machen die Entscheidungsgründe stets gut verständlich.
Autoreninfo

Pechstein, Matthias

Matthias Pechstein, geboren 1958; 1979–85 Studium der Rechtswissenschaft in Mainz und Nizza; 1987 Promotion; 1989 zweites juristisches Staatsexamen; 1989–90 Referent im Bundesministerium des Inneren für europäische Medienpolitik; 1990–93 wiss. Assistent an der Universität Bayreuth; 1993–94 Richter am Verwaltungsgericht Berlin; 1994 Habilitation; seit 1995 o. Professor für Öffentliches Recht und Europarecht an der Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder.
Leserbewertungen

Bewertungen

Dozentenbewertung

Bewertung

Kundenmeinung von C. Hille

Die Entscheidungssammlung der Entscheidungen des EuGH ist inhaltlich gut strukturiert und ordnet die Sprüche des Gerichts in logischen Gruppen zusammen.
Die Kommentierung bietet überwiegend einen guten Überblick über die Fallkonstellation, jedoch werden oft zu knappe Auszüge aus den entsprechenden Entscheidungen herangezogen, die stellenweise gerne etwas umfangreicher ausfallen können.
Einige interessante, ältere Entscheidungen wurden nicht abgedruckt, was jedoch vor dem Hintergrund der Kompaktheit des Werkes insgesamt nachvollziehbar ist.

Es eignet sich eher für den studentischen Einstieg in das Europarecht, als für umfangreiches und tiefgreifendes Vorgehen. Jedoch erfüllt es insofern seinen eigentlichen Zweck sehr zufriedenstellend.

Dozentenbewertung

Bewertung

Kundenmeinung von F. S.

Hier kann man sowohl die Auswahl als auch die ergänzende Darstellung d. Verf. loben. Natürlich unterliegt die Auswahl „wichtiger Rspr.“ stets dem subjektiven Empfinden, aber zumindest im Bereich der für den typischen Rechtsanwender relevanten Leitentscheidungen kann ich keine Lücken erkennen. Studenten würde ich das Werk gleichwohl nur dann zur Anschaffung empfehlen, wenn sich diese im Europarecht vertiefen möchten – sonst genügt auch eine auszugsweise Lektüre in der Bibliothek.

Dozentenbewertung

Bewertung

Kundenmeinung von S. Heselhaus

Sehr gute Auswahl aus der unübersichtlichen Menge an Rechtsprechung im Europarecht.

Sehr übersichtliches Nachschlagewerk

Bewertung

Kundenmeinung von Caroline Müller

Die kommentierte Studienauswahl „Entscheidungen des EuGH“ von Matthias Pechstein eignet sich sehr gut zum schnellen Nachschlagen der wichtigsten Entscheidungen des EuGH und als Pendant zu einem Europarechtslehrbuch.
Das Buch ist thematisch gegliedert und aufgrund seiner Struktur übersichtlich aufgebaut.
Jede Entscheidung wird zunächst durch eine Vorbemerkung eingeleitet, welche die Grundzüge dieser kurz erläutert und zum einfacheren Verständnis beiträgt. Daraufhin folgen eine kurze Einführung in den Sachverhalt und schließlich die Entscheidungsgründe.
Am Ende des Buches findet sich sowohl ein alphabetisches, ein chronologisches als auch ein DeLuxe Entscheidungsregister.
Letzteres ermöglicht es ausgewählte Entscheidungen online abzurufen und sie als PDF-Datei zu downloaden. Diese sind sehr ausführlich. Aktuelle Entscheidungen des EuGH werden zudem laufend ergänzt.
Das Buch gefällt mir sehr gut und ich empfehle es zur Begleitung der Vorlesung Europarecht und eines entsprechenden Schwerpunktes.

Dozentenbewertung

Bewertung

Kundenmeinung von M. L. Fremuth

Eine für Studierende hervorragend geeignete Auswahl der wichtigsten Entscheidungen des EuGH, ohne die man das Europarecht nicht verstehen kann. Besonders gut gefällt mir, dass die Entscheidung sinnvoll gekürzt ist und in den Sachverhalt knapp eingeführt wird.

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