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Fälle und Lösungen zum Öffentlichen Recht

Methodische Fallbearbeitung

von Wolf, Joachim Fach: Recht/ Jura;

Systematisches Klausurtraining im Öffentlichen Recht

Die Fallbearbeitung im Öffentlichen Recht stellt hohe Anforderungen. Diese Anforderungen lassen sich nur mit methodischen Fähigkeiten bewältigen.

Das vorliegende Buch arbeitet fachübergreifend und anhand einer strikt methodischen Falllösungslehre, mit dem Ziel von Anfang an die Fähigkeit zu trainieren, auch unbekannte Fallkonstellationen selbstständig bewältigen zu können.

Die hier präsentierten Fälle und Lösungen bilden eine exemplarisch ausgewählte Grundlage zum Erwerb des benötigten gutachterlichen Könnens.
Den Studierenden wird so ein systematisches Klausurtraining ermöglicht.

Dieser Titel ist auf verschiedenen e-Book-Plattformen (Amazon, Apple, Libri, Thalia) auch als e-Pub-Version für mobile Lesegeräte verfügbar.
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Details
ISBN 9783825250522
UTB-Titelnummer 5052
Auflagennr. 1. Aufl.
Erscheinungsjahr 2018
Erscheinungsdatum 01.10.2018
Einband Kartoniert
Formate UTB M (15 x 21,5 cm)
Originalverlag Mohr Siebeck
Umfang 216 S.
Inhalt
Vorwort V
Abkürzungsverzeichnis IX
Kapitel 1: Grundlagen 1
Kapitel 2: Fälle zum Verfassungsrecht – Grundrechte 15
Fall 1: Körperscanner (Menschenwürde Art. 1 I GG, Allgemeines Persönlichkeitsrecht Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I GG, präventive Verfassungsbeschwerde gegen geplante Gesetzesvorhaben) 17
Fall 2: Grundrechtsgeltung für EU-ausländische Unternehmen (Art. 19 Abs. 3 GG, Geltungsbereich deutschen Verfassungsrechts und europäischen Unionsrechts) 31
Kapitel 3: Fälle zum Verfassungsrecht – Staatsorganisationsrecht 43
Fall 3: Neuregelung der Altenpflege (Normenkontrollantrag eines Landes gegen Neufassung des Altenpflegegesetzes durch den Bund, konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeiten des Bundes, Art. 74 Abs. 1 GG) 45
Fall 4: Untersuchungsausschüsse Sturmgewehr G 36 (Art. 44 GG, Organstreitverfahren, Kernbereich exekutiver Staatsgewalt, Amtshilfeverfahren, öffentlichrechtliche Streitigkeit i. S. d. § 40 Abs. 1 VwGO,
Verfassungsbeschwerde) 55
Kapitel 4: Fälle zum Allgemeinen Verwaltungsrecht 73
Fall 5: Subvention durch Bestechung (Nebenbestimmungen zum Verwaltungsakt, § 36 VwVfG, vorläufiger Verwaltungsakt, Anfechtungsklage, § 49a
VwVfG) 75
Fall 6: Anspruch von Bürgern auf Informationszugang zu Behörden (Informationsfreiheitsgesetz, Verwaltungspraxis von Gerichten, Gleichbehandlungsansprüche Dritter, öffentlichrechtliche Streitigkeit i. S. d. § 40 Abs. 1 VwGO, Verpflichtungsklage, allgemeine Leistungsklage) 87
Kapitel 5: Fälle zum Polizei und Ordnungsrecht 109
Fall 7: Popsänger-Fall (Platzverweis, Verbringungsgewahrsam, Störer, Zweckveranlasser, Fortsetzungsfeststellungsklage) 111
Fall 8: Kontaminierte Sandkästen (Amtsermittlungsgrundsatz, § 24 VwVfG, Zustandsstörer, Gefahrenverdacht, Unmittelbarkeit der Störungsverursachung, Anfechtungsklage) 125
Kapitel 6: Fälle zum Baurecht 139
Fall 9: Forsthaus im Außenbereich (Behördliche Zusage, § 38 VwVfG, Außenbereichsvorhaben, Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB, grundrechtlicher Eigentumsanspruch auf bauliche Nutzung aus Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG, Verpflichtungsklage) 141
Fall 10: Café-Werbeschild (Verunstaltungsverbot, Abrissverfügung, TA Lärm, Rücksichtnahmegebot, § 15 BauNVO, einstweiliger Rechtsschutz, § 80 Abs. 5 VwGO) 149
Kapitel 7: Fälle zum Kommunalrecht 163
Fall 11: Ratssitzung über Stellenplanentwurf (Ordnungsmaßnahmen des OB im Gemeinderat, Verwaltungsaktcharakter, nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats, Amtsträgereigenschaft der Ratsmitglieder, Anfechtungsklage) 165
Fall 12: Stadtentwässerungsbetriebe (Kommunalabgabenrechtliche Kompetenz zur Gebührenerhebung, satzungsrechtliche Übertragbarkeit, Folgenbeseitigungsanspruch, Anfechtungsklage, allgemeine Leistungsklage) 177
Kapitel 8: Fall zum Amtshaftungsrecht 189
Fall 13: „Feindliches Grün“ auf kommunaler Baustelle (Zurechnung der Ausführung von Verwaltungsaufgaben durch Private zum Staat, Verkehrszeichen, Amtshaftung, Mitverschulden) 191
Weiterführende Literatur 203
Sachwortverzeichnis 205
Autoreninfo

Wolf, Joachim

Prof. Dr. Joachim Wolf ist Professor emeritus für Öffentliches Recht, insb. Umweltrecht, Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre an der Ruhr-Universität Bochum.
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Anspruchsvolles Methodentraining

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Kundenmeinung von T.K.

Das Lehrbuch „Fälle und Lösungen zum Öffentlichen Recht – Methodische Fallbearbeitung“ von Joachim Wolf verfolgt den unkonventionellen Ansatz, mit je 1-2 Fällen pro Rechtsgebiet innerhalb des öffentlichen Rechts, eine Methodenlehre mit kompletten Falllösungen zu verbinden.
Ein Mehrwert gegenüber anderen Lehrbüchern liegt in der Vermittlung von Methodentechniken in allen wesentlichen Bereichen des öffentlichen Rechts; hier wird also konzentriert das dargestellt, was oft nur in mehreren Bänden gelingt. Insofern kann das Buch zum Wiederholen vor Klausuren oder vor dem Examen genutzt werden.
Indessen eignet es sich nicht zum systematischen umfassenden Erlernen des Stoffes, sondern eher für einen Überblick, wie Fälle methodisch in den unterschiedlichen Bereichen des Öffentlichen Rechts gelöst werden können. Ausweislich des Untertitels soll die reine Stoffvermittlung allerdings auch nicht Aufgabe des Buches sein.
Dennoch bleibt unklar, welche Zielgruppe adressiert werden soll: Das kurze Kapitel „Grundlagen“ ist wie eine rechtsmethodische Einführung für Erstsemester verfasst. In den Fällen und Lösungen werden allerdings Höhen erreicht, die mindestens dem Wissenstand von Examenskandidat*innen, Referendar*innen oder gar Praktiker*innen entsprechen.
Die Falllösungen sind durch extreme Schwerpunktsetzung gekennzeichnet. Wenn – was wohl jedem Jurastudierenden schon passiert sein dürfte – in korrigierten Klausuren häufig „mangelnde Schwerpunktsetzung“ vorgeworfen wird, so sind die Lösungsvorschläge in diesem Band wohl in das andere Extrem gewendet. So werden teilweise Zulässigkeitsvoraussetzungen nicht einmal erwähnt, während zu anderen seitenlange Ausführungen gemacht werden.
Zum Einstudieren bestimmter geordneter Gedankengänge und Prüfungsreihenfolgen empfiehlt sich das Lehrbuch insofern nicht. Wer beim Lernen nicht auf feste Abläufe und Schemata angewiesen ist, wird mit diesem Buch jedoch erfolgreich seine Methodik verbessern können.

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