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Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit

von Sauer, Jürgen; Wabnitz, Reinhard J.; Fischer, Markus Fach: Recht/ Jura; Soziale Arbeit/ Sozialpädagogik;

Die Begleitung und Unterstützung von Menschen, die von Armut betroffen sind, ist eine der zentralen Aufgaben in der Sozialen Arbeit.

Das Existenzsicherungsrecht sichert dabei jedem Hilfebedürftigen die materiellen Voraussetzungen, die für seine physische Existenz und ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.

Systematisch und leicht verständlich werden in diesem Buch die wichtigsten und für die Soziale Arbeit relevanten Regelungen des Existenzsicherungsrechts dargestellt.

Studierende erhalten so ein Grundlagenwissen über das Existenzsicherungsrecht und die einschlägigen Sozialleistungen. Fälle und Musterlösungen bereiten auf Modulprüfungen vor.


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Details
ISBN 9783825246730
UTB-Titelnummer 4673
Auflagennr. 1. Aufl.
Erscheinungsjahr 2016
Erscheinungsdatum 12.09.2016
Einband Kartoniert
Formate UTB S (12 x 18,5 cm)
Originalverlag Reinhardt
Umfang 181 S., 9 Tab.
Inhalt
Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung 15
1 Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung 17
1.1 Gegenstand und Aufgaben des Sozialrechts 17
1.1.1 Aufgaben nach dem SGB 17
1.1.2 Soziale Rechte 18
1.1.3 Die Inhalte des SGB 19
1.2 Die Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und dessen Strukturprinzipien 20
1.2.1 Strukturprinzipien des Sozialrechts 20
1.2.2 Die Gesetze der Sozialversicherung 21
1.2.3 Die Gesetze der Fürsorge und Förderung 21
1.3 Existenzsicherungsleistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Verhältnis zu den anderen Büchern des SGB 22
1.3.1 SGB II, Familienförderung, SGB VIII 23
1.3.2 SGB II, Ausbildung und Arbeitsmarkt 24
1.3.3 SGB II, Armut, Wohngeld, SGB XII 24
1.4 Der praktische Fall: Rund um das Sozialgesetzbuch 25
2 Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II 26
2.1 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende 26
2.1.1 Die Bundesagentur für Arbeit 27
2.1.2 Kommunale Träger 27
2.1.3 Einheitliche Aufgabenwahrnehmung 29
2.2 Wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensrechts nach dem SGB X 30
2.2.1 Sozialverwaltungsverfahren 30
2.2.2 Verwaltungsakt und öffentlich-rechtlicher Vertrag 31
2.2.3 Rechtsschutz gegenüber Verwaltungshandeln 31
2.3 Sozialverwaltungsverfahren nach dem SGB II 32
2.3.1 Zuständigkeit 32
2.3.2 Antragstellung 32
2.3.3 Besonderheiten des Verwaltungsverfahrens nach dem SGB II 33
2.4 Der praktische Fall: Wer ist zuständig für die Grundsicherung? 34
3 Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II) 35
3.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihre Bedarfsgemeinschaftsangehörigen 35
3.1.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte 35
3.1.2 Personen, die mit einer erwerbsfähigen Person in Bedarfsgemeinschaft leben 37
3.1.3 Leistungsrechtliche Konsequenzen der Zugehörigkeit zu einer Bedarfsgemeinschaft 40
3.2 Leistungsausschlüsse nach dem SGB II 40
3.2.1 Ausländische Staatsangehörige 40
3.2.2 Auszubildende 41
3.2.3 Sonstige Ausschlusstatbestände 41
3.3 Übersicht über die Leistungen nach dem SGB II 43
3.4 Der praktische Fall: Die bröckelnde Kleinfamilie 44
4 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II) 45
4.1 Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts 45
4.1.1 Der Regelbedarf 45
4.1.2 Die Deckung des Regelbedarfs 46
4.1.3 Die Fiktion der Bedarfsdeckung durch Regelleistungen 46
4.2 Die Bemessung der Regelleistung 47
4.2.1 Grundgesetzliche Vorgaben 47
4.2.2 Die Regelbedarfsermittlung nach dem Statistikmodell 48
4.2.3 Die Regelbedarfsfortschreibung 48
4.3 Mehrbedarfstatbestände 49
4.3.1 Leistungen an Schwangere und Alleinerziehende 49
4.3.2 Leistungen an Menschen mit Behinderung und Kranke 51
4.3.3 Leistungen zur Deckung eines Sondermehrbedarfs 51
4.4 Der praktische Fall: Der Weg in das SGB II 52
5 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II) 53
5.1 Leistungen für Unterkunft und Heizung; Umzug 53
5.1.1 Unterkunfts- und Heizungsbedarf 53
5.1.2 Kosten der Unterkunft 53
5.1.3 Kosten der Heizung 55
5.2 Die Angemessenheitsprüfung 55
5.2.1 Die abstrakte Angemessenheitsprüfung 55
5.2.2 Die konkrete Angemessenheitsprüfung 57
5.2.3 Die Modifikation der Angemessenheitskriterien bei Umzug 58
5.3 Sonstige unterkunftsbezogene Leistungen 59
5.3.1 Leistungen bei Wohnungswechsel 59
5.3.2 Einmalige Leistungen 60
5.3.3 Mehrbedarfsleistungen 60
5.4 Der praktische Fall: Umzug auf Anordnung des Jobcenters? 61
6 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II) 63
6.1 Abweichende Leistungserbringung 63
6.1.1 Ergänzende Darlehen zur Deckung des Regelbedarfs 63
6.1.2 Darlehensweise Leistungsgewährung bei zu erwartenden oder vorhandenen Eigenmitteln 64
6.1.3 Erbringung der Regelleistung als Sachleistung 66
6.2 Einmalige Leistungen 66
6.2.1 Erstausstattung für Bekleidung 67
6.2.2 Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt 67
6.2.3 Anschaffung bzw. Miete und Reparatur von orthopädischen und therapeutischen Hilfsmitteln 68
6.3 Weitere Leistungen 68
6.3.1 Vorschussleistungen auf Sozialversicherungsleistungen 68
6.3.2 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen 68
6.4 Der praktische Fall: Wenn das Geld nicht ausreicht 69
7 Leistungen für Auszubildende und Leistungen für Bildung und Teilhabe (SGB II) 71
7.1 Leistungen für Auszubildende 71
7.1.1 Mehr- und Erstausstattungsbedarf 71
7.1.2 Unterkunftskostenzuschuss 73
7.1.3 Härtefallregelung und Schuldenübernahme 73
7.2 Leistungen für Bildung 74
7.2.1 Bedarfe von Schülerinnen und Schülern 75
7.2.2 Bedarfe von Kindern, die eine Tageseinrichtung besuchen 76
7.2.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe 76
7.3 Leistungen für Teilhabe 77
7.3.1 Allgemeiner Teilhabebedarf 77
7.3.2 Weiterer Bedarf 78
7.3.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe 78
7.4 Der praktische Fall: Die unterschiedlichen Brüder 79
8 Einkommens- und Vermögenseinsatz (SGB II) 80
8.1 Einkommenseinsatz 80
8.1.1 Einkommen 80
8.1.2 Einkommenseinsatz 81
8.1.3 Nicht einzusetzendes Einkommen 82
8.2 Einkommensbereinigung 83
8.2.1 Der Grundgedanke der Einkommensbereinigung 83
8.2.2 Von jeglichem Einkommen abzusetzende Beträge 83
8.2.3 Sonderregelungen für die Bereinigung von Erwerbseinkommen 84
8.3 Vermögenseinsatz und Schonvermögen 86
8.3.1 Einzusetzendes Vermögen 86
8.3.2 Schonvermögen 86
8.3.3 Vermögensfreibeträge 87
8.4 Der praktische Fall: Hilfebedürftig trotz Arbeit 88
9 Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft (SGB II) 90
9.1 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Bedarfsgemeinschaft 90
9.1.1 Die Bedürftigkeitsprüfung in Bedarfsgemeinschaften 90
9.1.2 Der Mitteleinsatz in der Bedarfsgemeinschaft 90
9.1.3 Ausnahmen von der Einsatzverpflichtung 91
9.2 Die horizontale Berechnungsmethode 91
9.3 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Haushaltsgemeinschaft 92
9.3.1 Verwandte – Verschwägerte 92
9.3.2 Die Rechtsfigur der Haushaltsgemeinschaft 92
9.3.3 Leistungsvermutung und Widerlegung der Vermutung 93
9.4 Der praktische Fall: Wie das Jobcenter rechnet 94
10 Verpflichtungen anderer, Nachforderung, Rückforderung 95
10.1 Vorrangige Verpflichtungen nach dem privaten Unterhaltsrecht des BGB 95
10.1.1 Ehegattenunterhalt / Lebenspartnerschaftsunterhalt 96
10.1.2 Unterhalt nach Scheidung, nachpartnerschaftlicher Unterhalt und Unterhalt aus Anlass der Geburt 96
10.1.3 Verwandtenunterhalt 97
10.2 Wichtige Aspekte des Leistungsrechts nach dem SGB I 98
10.2.1 Allgemeine Vorschriften 98
10.2.2 Grundsätze des Leistungsrechts 98
10.2.3 Mitwirkung der Leistungsberechtigten 99
10.3 Nachforderung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB X und SGB II 100
10.3.1 Nachforderung und Rückforderung nach dem SGB X 100
10.3.2 Abweichende Regelungen nach dem SGB II 100
10.3.3 Übergang von Ansprüchen, Erstattungsanspruch 101
10.4 Der praktische Fall: Das SGB II und die „Anderen“ 103
11 Arbeitseingliederung und Sanktionen (SGB II) 104
11.1 Arbeitsverpflichtung und Arbeitseingliederung nach dem SGB II 104
11.1.1 Die Arbeitsverpflichtung nach dem SGB II 104
11.1.2 Die Eingliederungsvereinbarung 105
11.1.3 Arbeitseingliederungsmaßnahmen 105
11.2 Die Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme 106
11.2.1 Grundsatz 106
11.2.2 Unzumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme 106
11.2.3 Gesetzlich ausgeschlossene Unzumutbarkeitsgründe 107
11.3 Sanktionen 107
11.3.1 Sanktionstatbestände 107
11.3.2 Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung 108
11.3.3 Sonderregelungen für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren 111
11.4 Der praktische Fall: Der Pädagoge als Küchenhelfer 111
12 Existenzsicherung nach dem SGB XII 113
12.1 Leistungen 113
12.1.1 Allgemeine Grundlagen 114
12.1.2 Leistungen nach dem 3. und 4. Kapitel 115
12.1.3 Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel 116
12.2 Leistungsberechtigte 117
12.2.1 Leistungsberechtigte für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) 117
12.2.2 Leistungsberechtigung für Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) 119
12.2.3 Einschränkung der Leistung (§§ 26 Abs.?1, 39a SGB XII) 119
12.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Einsatz- und Wohngemeinschaft, Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter 120
12.3.1 Einsatz von Einkommen und Vermögen 120
12.3.2 Einsatz- und Wohngemeinschaft 121
12.3.3 Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter 122
12.4 Der praktische Fall: Ottilies Fragen 122
13 Existenzsicherung nach dem AsylbLG 124
13.1 Leistungen 125
13.1.1 Grundleistungen (§ 3 AsylbLG) 125
13.1.2 Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt (§ 4 AsylbLG) 128
13.1.3 Sonstige Leistungen (§ 6 AsylbLG) 129
13.2 Leistungsberechtigte 129
13.2.1 Leistungsberechtigte ohne Anspruchseinschränkung (§ 1 AsylbLG) 129
13.2.2 Leistungsberechtigte mit Anspruchseinschränkung (§§ 1a, 14, 11 Abs.?2 AsylbLG) 130
13.2.3 Leistungsberechtigte in besonderen Fällen (§ 2 AsylbLG) 131
13.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und sonstige Bestimmungen 132
13.3.1 Einsatz von Einkommen und Vermögen (§§ 7, 7a AsylbLG) 132
13.3.2 Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten (§ 5 AsylbLG) 132
13.3.3 Sonstige Bestimmungen (§§ 6a, 8a, 13 AsylbLG) 132
13.4 Der praktische Fall: Amaru und Tayo 133
14 Entgeltersatzleistungen 134
14.1 Arbeitslosengeld I nach dem SGB III 134
14.1.1 Leistungen 135
14.1.2 Leistungsberechtigte 136
14.1.3 Verfahren 137
14.2 Weitere Entgeltersatzleistungen nach dem SGB III 138
14.2.1 Übergangsgeld und Ausbildungsgeld 138
14.2.2 Insolvenzgeld 138
14.2.3 Kurzarbeitergeld 139
14.3 Krankengeld nach dem SGB V 140
14.3.1 Leistungen 140
14.3.2 Leistungsberechtigte 141
14.3.3 Verfahren 142
14.4 Der praktische Fall: Immer wieder arbeitslos 142
Anhang 145
Musterlösungen 145
Literatur 175
Sachregister 178
Autoreninfo

Wabnitz, Reinhard J.

Prof. Dr. jur. Dr. phil. Reinhard Joachim Wabnitz, Ministerialdirektor a. D., Professor für Rechtswissenschaft, insbesondere Familien- und Kinder- und Jugendhilferecht am Fachbereich Sozialwesen, Hochschule RheinMain, Wiesbaden.

Sauer, Jürgen

Prof. Dr. jur. Jürgen Sauer lehrt Recht im Fachbereich Sozialwesen an der Hochschule RheinMain, Wiesbaden.

Fischer, Markus

Prof. Dr. Markus Fischer lehrt Recht im Fachbereich Sozialwesen an der Hochschule RheinMain, Wiesbaden.
Leserbewertungen

Bewertungen

Dozentenbewertung

Bewertung

Kundenmeinung von G. Kirchhoff

Ein sehr schönes Buch für Studierende der Sozialen Arbeit!

Gute Ergänzung

Bewertung

Kundenmeinung von Silvia Meußer

Das Buch sehe ich als gute Ergänzung zu den Vorlesungen. Hilfreich sind die Zusammenfassungen jeweils am Ende des Kapitels und die Prüfungsfragen mit den dazugehörige Musterlösungen sind eine super Prüfungsvorbereitung.

gute Grundlage fürs Studium

Bewertung

Kundenmeinung von Laura Siegle

Ich habe das Buch für die Vorlesung im Studium Soziale Arbeit genutzt.
Das Buch ist sehr übersichtlich und systematisch aufgebaut.

Durch die Struktur der Kapitel und deren Aufgliederung in Überschriften, Begriffsdefinitionen, dazugehörige Informationen und zusammenfassende Infoboxen (Übersicht) kann man als fachlich unversierter Leser die Zusammenhänge gut erfassen.

Sehr gut sind auch die einleitenden Informationen über die Neuregelung der Sozialgesetzbücher und allgemeine Informationen zum Sozialrecht - sowie die einzelnen Fallbeispiele mit Musterlösungen im Anhang.

Sehr empfehlenswert

Bewertung

Kundenmeinung von Sarah Knopik

Ich habe mir das Buch „Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit“ bestellt, um meine im Studium gewonnenen Kenntnisse zu diesem Thema zu vertiefen und zu erweitern.
Das Buch ist sehr strukturiert aufgebaut und vermittelt die wichtigsten Grundzüge des Existenzsicherungsrechts verständlich und nachvollziehbar. Die unterschiedlichen Tabellen und Übersichten veranschaulichen die Inhalte gut und erleichtern das Verstehen der Inhalte. Die im Buch dargestellten Beispiele haben mir sehr geholfen das gelernte Wissen zu vertiefen und praktisch nachvollziehbar zu machen. Außerdem ist es in einer verständlichen Sprache geschrieben, die es auch Nicht- Juristen erlaubt rechtliche Grundzüge nachzuvollziehen.

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