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Öffentliches Wirtschaftsrecht

Einführung

von Knauff, Matthias Fach: Recht/ Jura; Reihe: Rechtssystem und Rechtsanwendung

Vielseitig, spannend und prüfungsrelevant - das Öffentliche Wirtschaftsrecht

Das Öffentliche Wirtschaftsrecht ist als ein zentraler Teilbereich des Öffentlichen Rechts von erheblicher Relevanz in Ausbildung und Praxis. Die Einführung stellt die wesentlichen verfassungs-, verwaltungs- und europarechtlichen Grundlagen in ihrer Gesamtheit dar.

Zahlreiche Querverweise verdeutlichen die Zusammenhänge zwischen den einzelnen Aspekten des öffentlichen Wirtschaftsrechts und ermöglichen einen Einstieg in die Lektüre an beliebiger Stelle. Ausführungen im Kleindruck dienen der Veranschaulichung und Vertiefung.

Das Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaften und Rechtsreferendare, wie auch an Studierende der Wirtschafts-, Politik- und Verwaltungswissenschaften.
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Details
ISBN 9783825243838
UTB-Titelnummer 4383
Auflagennr. 1. Aufl.
Erscheinungsjahr 2015
Erscheinungsdatum 20.05.2015
Einband Kartoniert
Formate UTB M (15 x 21,5 cm)
Originalverlag Nomos
Umfang 224 S.
Inhalt
§ 1
Einführung
I. Gegenstand des öffentlichen Wirtschaftsrechts 13
1. Abgrenzung 13
2. Ziele 16
a) Freihandel vs. Protektionismus 16
b) Liberalisierung vs. Regulierung 17
c) Unternehmerinteressen vs. Gemeinwohl 19
II. Entwicklung in Deutschland 19
III. Rechtsgrundlagen im Überblick 22
1. Wirtschaftsvölkerrecht 22
2. Europäisches öffentliches Wirtschaftsrecht 24
3. Nationales öffentliches Wirtschaftsrecht 26
Kontrollfragen 26
TEIL 1:
EUROPA- UND VERFASSUNGSRECHTLICHER RAHMEN
§ 2
Wirtschaftsverfassungsrechtliche Vorgaben
I. Europarechtliche Vorgaben 29
1. Binnenmarkt 29
2. Marktwirtschaft 31
§: Ausnahmen und Relativierungen, insb. Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse 33
II. Vorgaben des Grundgesetzes 36
1. Wirtschaftsordnung? 36
2. Wirtschaftsrelevante Gewährleistungen 37
Kontrollfragen 40
§ 3
Grundfreiheiten
I. Grundlagen 41
II. Warenverkehrsfreiheit 43
III. Personenverkehrsfreiheiten 47
1. Niederlassungsfreiheit 47
2. Arbeitnehmerfreizügigkeit 50
IV. Dienstleistungsfreiheit 53
V. Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit 56
Kontrollfragen 58
§ 4
Grundrechte
I. Berufsfreiheit 60
1. Schutzbereich 60
a) Sachlicher Schutzbereich 60
b) Persönlicher Schutzbereich 63
2. Eingriff 64
3. Rechtfertigung 65
a) Schranken 66
b) Schranken-Schranken 66
II. Eigentum 67
1. Schutzbereich 68
a) Sachlicher Schutzbereich 68
b) Persönlicher Schutzbereich 70
2. Eingriff und Inhaltsbestimmungen 71
3. Rechtfertigung 73
a) Schranken 73
b) Schranken-Schranken 73
III. Gleichbehandlung 75
1. Feststellung der Ungleichbehandlung 76
2. Rechtfertigung 77
Kontrollfragen 79
TEIL 2:
MARKTAUFSICHT UND -ORDNUNG
§ 5
Gewerberecht
I. Allgemeines Gewerberecht 82
1. Gewerbebegriff und Anwendungsbereich der GewO 82
2. Gewerbefreiheit 84
3. Stehendes Gewerbe 86
a) Aufnahme des Gewerbes 87
(1) Gewerbeanzeige 87
(2) Genehmigung 88
b) Gewerbebefugnisse 92
c) Kontrolle 93
d) Untersagung 94
(1) Untersagung wegen Unzuverlässigkeit 95
(2) Sonstige Untersagungstatbestände 97
(3) Fortführung und Wiedergestattung 99
4. Reisegewerbe 100
5. Marktgewerbe 103
a) Veranstaltungstypen 103
b) Festsetzung von Veranstaltungen 104
c) Teilnahme an Veranstaltungen 105
Kontrollfragen 108
II. Handwerksrecht 108
1. Handwerk 109
2. Ausübung eines zulassungspflichtigen Handwerks 109
a) Zulassungspflichtiges Handwerk 109
b) Eintragung in die Handwerksrolle 111
c) Aufsicht und Kontrolle 113
3. Ausübung sonstiger Tätigkeiten 115
4. Öffentlich-rechtliche Handwerksorganisation 115
a) Handwerkskammern 116
b) Innungen 116
Kontrollfragen 117
III. Personenbeförderungsrecht 117
1. ÖPNV 118
a) Eigenwirtschaftliche Verkehre 119
(1) Begriff und Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit 119
(2) Genehmigung 120
b) Bestellung von Verkehrsleistungen 124
2. Taxiverkehre 127
3. Sonstige Gelegenheits- und Fernbuslinienverkehre 128
Kontrollfragen 128
§ 6
Kartellrecht
I. Gegenstand 130
II. Rechtsgrundlagen 131
III. Verbot wettbewerbsbeschränkender Verhaltensweisen 132
1. Kartellverbot 132
a) Erfasste Unternehmen 132
b) Unzulässige Verhaltensweisen 133
c) Spürbarkeit auf dem relevanten Markt 134
d) Ausnahmen 135
2. Missbrauchsverbot 136
a) Marktbeherrschung 136
b) Missbrauch 137
IV. Fusionskontrolle 139
1. Zusammenschluss 140
2. Anwendungs- und Freistellungsvoraussetzungen 141
V. Sanktionierung und Rechtsschutz 143
1. Ordnungsrechtliche Maßnahmen 143
2. „Private enforcement“ 144
Kontrollfragen 144
§ 7
Regulierungsrecht
I. Gegenstand 146
II. Rechtsgrundlagen 146
III. Allgemeine Grundsätze 147
IV. Exemplarisch: Telekommunikationsrecht 149
1. Grundfragen 150
2. Marktregulierung 151
a) Allgemeines 151
b) Zugangsregulierung 152
c) Entgeltregulierung 153
3. Universaldienst 155
4. Sonstige Regelungen 156
Kontrollfragen 156
TEIL 3:
DER STAAT ALS MARKTAKTEUR
§ 8
Wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand
I. Öffentliche Unternehmen zwischen Ausbau und Privatisierung 157
II. Staatswirtschaft 159
III. Gemeindewirtschaft 160
1. Kommunalwirtschaft und kommunale Selbstverwaltung 160
2. Zulässigkeit kommunaler Wirtschaftstätigkeit 161
a) Schrankentrias 161
aa) Öffentlicher Zweck 162
bb) Leistungsfähigkeit und Bedarfsgerechtigkeit 164
cc) Subsidiarität 164
b) Örtlichkeitsprinzip 165
3. Rechtsformen 166
a) Öffentlich-rechtliche Organisationsformen 166
b) Privatrechtliche Organisationsformen 167
4. Wirtschaftsführung und Kontrolle 168
IV. Öffentlich-Private Partnerschaften 170
Kontrollfragen 171
§ 9
Beihilferecht
I. Gegenstand 172
II. Rechtsgrundlagen 174
III. Beihilfeverbot 176
1. Begriff der Beihilfe 176
a) Begünstigung 177
b) Herkunft aus staatlichen Mitteln 178
c) Selektivität 180
d) Potenzielle Wettbewerbsverfälschung 181
e) Potenzielle Handelsbeeinträchtigung 181
2. Ausnahmen 182
a) Zwingende Ausnahmen 182
b) Fakultative Ausnahmen 183
IV. Beihilfeverfahrensrecht 185
1. Neue Beihilfen 185
a) Auswahl des Begünstigten 185
b) Verfahren vor der EU-Kommission 186
c) Gewährung 187
2. Altbeihilfen 188
V. Rückforderung von Beihilfen 188
1. Rechtswidrige Beihilfen 188
2. Rechtmäßige Beihilfen 190
Kontrollfragen 190
§ 10
Vergaberecht
I. Gegenstand 192
II. Rechtsgrundlagen 193
1. Europarecht 193
2. Deutsches Recht 195
III. Auftraggeber 196
IV. Öffentlicher Auftrag 198
1. Merkmale und Erscheinungsformen 198
2. Abgrenzung 200
a) Konzessionen 200
b) Eigenleistung und Inhouse-Vergabe 201
V. Vergabeverfahren 202
1. Vergabegrundsätze 202
2. Grundstruktur 204
a) Ausschreibung 204
b) Angebotswertung 205
c) Verfahrensabschluss 206
3. Verfahrensarten 207
a) Offenes Verfahren 207
b) Nichtoffenes Verfahren 208
c) Wettbewerblicher Dialog 209
d) Verhandlungsverfahren 210
VI. Vergaberechtsschutz 210
1. Vergaberechtliches Nachprüfungsverfahren 210
2. Sonstige Rechtsschutzformen 212
Kontrollfragen 213
Stichwortverzeichnis 215
Reiheninfo
Vielen Studierenden fällt es neben dem oft mangelnden Verständnis für die Grundstrukturen eines Rechtsgebietes schwer, „in der 2. Stufe“ ihre Rechtskenntnisse auf einen konkreten Fall anzuwenden. Die UTB-Reihe „Rechtssystem und Rechtsanwendung“ verfolgt ein anderes didaktisches Konzept: Durch die Konzentration auf das Wesentliche und eine strukturierte Aufbereitung des Lernstoffs wird der schnelle Zugriff auf ein Rechtsgebiet ermöglicht. Zugleich trainieren die Studierenden mit Fallbeispielen die Anwendung des Gelernten auf den konkreten Lebenssachverhalt – für einen maximalen Erfolg in der Prüfung!

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Bewertungen

öffentliches Wirtschaftsrecht

Bewertung

Kundenmeinung von Katharina Veit

Ich habe als Testleserin das Lehrbuch "öffentliches Wirtschaftsrecht" von Matthias Knauff bestellt.
Ich studiere im 8. Semester Jura und habe als Schwerpunkt Wirtschaft und Verwaltung gewählt. Dort höre ich unter anderem Gewerberecht, Beihilferecht oder Vergaberecht.
Dieses Lehrbuch bietet in diesen Teilrechtsgebieten einen guten ersten Einblick in die Materie. Die einzelnen Abschnitte sind nicht zu überfrachtet mit Informationen, sondern legen klare Schwerpunkte auf einzelne Problemfelder.
Das Buch liest sich schnell, flüssig und angenehm. Unterbrochen wird der Text dabei nur immer mal wieder von anschaulichen Beispielen oder Verweisen auf einzelne Paragraphen der einzelnen Landesgesetze. Mir persönlich jedenfalls sind diese Verweise im Text lieber als in den Fußnoten.
Insgesamt ein sehr empfehlenswertes Lehrbuch, das einen – so hoffe ich – gut auf das Schwerpunktexamen vorbereitet.

Dozentenbewertung

Bewertung

Kundenmeinung von A. Druzga

Gerade wegen der Konzentration auf die wirtschaftlichen Aspekte und die europarechtlichen Vorgaben ist das Buch eine gelungene Auseinandersetzung. Es eignet sich daher hervorragend als begleitendes und ergänzendes Lehrmittel meiner Vorlesung "Europäisches Wirtschaftsrecht" und auch für Wirtschaftsstudenten.

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