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Wirtschaftsprivatrecht

Juristisches Basiswissen für Wirtschaftswissenschaftler

von Schünemann, Wolfgang B. Fach: Betriebswirtschaftslehre; Recht/ Jura; Reihe: Grundwissen der Ökonomik

Vertiefte wirtschaftswissenschaftliche Einsichten und fundierte wirtschaftspraktische Entscheidungen sind ohne Kenntnis der rechtlichen Strukturen und Instrumente der Ökonomik nicht möglich. Daher bildet die Rechtswissenschaft einen Pflichtteil der wirtschaftswissenschaftlichen Studiengänge.

Dieses bewährte Lehrbuch liefert entsprechendes privatrechtliches Basiswissen sowohl für Studierende der Wirtschaftswissenschaften in allen Studienabschnitten als auch für Praktiker in Betrieben und Verbänden.

Rechtsfragen werden, vor allem im Besonderen Teil, nicht von wirtschaftlichen Fragen isoliert, sondern als integraler Bestandteil des ökonomischen Wissens- und Entscheidungskomplexes dargestellt. Davon profitieren auch Wirtschaftsjuristen hinsichtlich ihrer Kommunikationsfähigkeit gegenüber Ökonomen.

Eine Fülle von praktischen Beispielen und Abbildungen erleichtert Wirtschaftswissenschaftlern die Stoffaneignung. Ein ausführliches Sachverzeichnis erschließt das nicht nach herkömmlichen juristischen Prinzipien aufgebaute Werk für alle Disziplinen.

Dieses Buch ist nicht als Dozenten-Freiexemplar erhältlich.


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Details
ISBN 9783825215842
UTB-Titelnummer 1584
Auflagennr. 6. neu bearb. Aufl.
Erscheinungsjahr 2011
Erscheinungsdatum 09.03.2011
Einband Kartoniert
Formate UTB M (15 x 21,5 cm)
Originalverlag UVK Lucius
Umfang 616 S., 56 Abb.
Inhalt
Vorwort der Herausgeber V
Vorwort zur 6. Auflage VIII
Inhaltsverzeichnis XI
Abkürzungsverzeichnis XX
Abbildungsverzeichnis XXVI
A. Allgemeiner Teil: Grundlagen 1
I. Vorfragen 1
1. Rechtsdidaktische Vorbemerkungen 1
2. Zur juristischen Kommunikation 3
a) Zitierweise 3
b) Sprachpräzision 5
3. Privatrecht und Öffentliches Recht 7
II. Begriff und praktische Bedeutung des Wirtschaftsprivatrechts 14
III. Das privatrechtliche „Weltbild“ 17
1. Gesetzestechnische Fragen 17
2. Rechtssubjekte 21
a) Rechtsfähigkeit/Handlungsfähigkeit 21
b) Natürliche und juristische Personen, Gesamthandsgemeinschaften
22
(1) Rechtssubjektivität des Menschen 22
(2) Rechtssubjektivität juristischer Personen 25
(3) Rechtssubjektivität der Gesamthandsgemeinschaften, insbesondere
sog. Personengesellschaften 32
c) Einzelkaufmann und Handelsgesellschaft 36
(1) Schlüsselfunktion des Kaufmannsbegriffs 36
(2) Gewerbe/Handelsgewerbe 37
(3) Der „Musskaufmann“ („Ist-Kaufmann“) 39
(4) Der „Kannkaufmann“ 40
(5) „Fiktiv“- und „Scheinkaufmann“ 42
(6) Handelsgesellschaften, insbesondere der „Formkaufmann“ 44
(7) Exkurs: Handelsregister und Unternehmensregister 49
d) Verbraucher und Unternehmer 52
3. Rechtsobjekte 54
a) Sachen und Sachbestandteile 54
b) Rechte 59
(1) Arten der Rechte 59
(2) Ausübung der Rechte 63
(3) Durchsetzung der Rechte, Fristen 64
c) Sonstige (unkörperliche) Gegenstände 72
IV. Rechtsgeschäfte - Realakte 74
1. Begriff und Arten der Rechtsgeschäfte 74
2. Das Handelsgeschäft 77
3. Auslegung 79
4. Nichtigkeit 82
5. Anfechtbarkeit 86
a) Anfechtungsgründe 86
(1) Arglistige Täuschung und Drohung 86
(2) Erklärungs-, Inhalts- und Eigenschaftsirrtum 87
b) Anfechtungserklärung und -folge 90
6. Geschäftsgrundlage 92
7. Bedingung und Befristung 93
8. Stellvertretung 95
a) Das Grundmuster 95
(1) Funktionen der Stellvertretung 95
(2) Das Vertreterhandeln 98
(3) Die Vertretungsmacht 99
b) Prokura 106
c) Handlungsvollmacht 109
V. Verträge, insbesondere schuldrechtliche Verträge 112
1. Vertragsfreiheit (Privatautonomie) 112
a) Abschlussfreiheit - Kontrahierungszwang 112
b) Formfreiheit - Formzwang 115
(1) Erklärungsmittel, Konkludenz und Schweigen 115
(2) Formzwangtypen 116
(3) Rechtsfolgen des Formmangels 119
c) Gestaltungsfreiheit - Zwingendes Recht 121
2. Vertragsschuldverhältnisse und ihre reguläre Abwicklung 124
a) Einseitig, zweiseitig und „gegenseitig“ verpflichtende Verträge 124
b) Leistungspflichten, Loyalitätspflichten sowie Obliegenheiten 126
c) Leistungsort und Leistungszeit 130
(1) Definition und rechtlich-wirtschaftliche Funktionen 130
(2) Holschuld, Schickschuld und Bringschuld 132
(3) Fälligkeit und Erfüllbarkeit 136
d) Der Leistungsgegenstand 138
(1) Stück- und Gattungsschuld 138
(2) Die Geldschuld 141
(3) Unbestimmtheit der Leistung 143
e) Erfüllung und Erfüllungssurrogate 144
(1) Erfüllung, insbesondere auch Zahlung 144
(2) Leistung an Erfüllungs Statt, insbesondere Banküberweisung 146
(3) Exkurs: Leistung erfüllungshalber, insbesondere Scheck,
Kreditkarte und EC-Karte 147
(4) Aufrechnung 149
(5) Kaufmännisches Zurückbehaltungsrecht 152
f) Sonstige Erlöschensgründe 152
g) Der Dritte im Vertragsverhältnis 153
(1) Verträge zugunsten Dritter 153
(2) Verträge mit Schutzwirkung für Dritte 156
(3) Schuldübernahme, Abtretung, Vertragsübernahme 156
3. Leistungsstörungen 161
a) Überblick 161
b) „Vertretenmüssen“ 166
c) „Leistungshindernisse“, insbesondere Unmöglichkeit 171
(1) Begriffliche Klassifizierung 171
(2) Rechtsfolgen 173
d) Verzug 177
(1) Schuldnerverzug 177
(2) Gläubigerverzug 183
e) Sonstige vertragliche Leistungsstörungen 186
f) Culpa in contrahendo 188
VI. Wirtschaftstypische Vertragsschuldverhältnisse im Überblick 190
1. Kauf - speziell Handelskauf - und Grundformen der Übereignung 190
a) Begriff und Arten 190
b) Kaufvertragliche Pflichten und ihre Erfüllung 193
(1) Sach- und Rechtskauf 193
(2) Erfüllung der Rechtsverschaffungspflicht, insbesondere
Übereignung 194
(3) Exkurs: Sonstige Erwerbstatbestände: Ersitzung, Aneignung
und Verarbeitung 199
2. Miete und Operating-Leasing 202
a) Verwandtschaft von Miete, Pacht, Leihe, Darlehen und Sachdarlehen
202
b) Abschluss und Inhalt der Miete 203
c) Beendigung 207
d) Operating-Leasing als Miete 209
3. Dienst- und Werkvertrag, insbes. Geschäftsbesorgung 211
a) Diversifiziertes Dienstleistungsrecht 211
b) Vertragsinhalt, insbesondere bei „Geschäftsbesorgung“ 213
c) Exkurs: Geschäftsführung ohne Auftrag 217
4. Gewährleistungsrecht im Querschnitt 220
a) Sach- und Rechtsmängel 220
b) Gewährleistungsrechte im Einzelnen 222
(1) Rechtliche Randbedingungen 222
(2) Nacherfüllung 223
(3) Rücktritt und Minderung 225
(4) Schadensersatz 227
c) Gewährleistung und Zeitfaktor 229
d) Besonderheiten beim Händlerregress 233
VII. Wichtige Funktionszusammenhänge gesetzlicher Schuldverhältnisse
234
1. Abstraktionsprinzip und Bereicherungsrecht 234
2. Gutgläubiger Rechtserwerb und Bereicherungsrecht 238
3. Deliktsrecht 242
a) Verschuldens-und Gefährdungshaftung 242
b) Verhältnis zur Haftpflichtversicherung 244
c) Der Deliktsaufbau, insbesondere Tatbestandsmäßigkeit und
Rechtswidrigkeit 245
d) Besondere deliktische Haftungstatbestände 251
4. Exkurs: Negatorischer Rechtsschutz und Verwandtes 255
VIII. Schadensersatzrecht 258
1. Schadensersatz und Bereicherungsabschöpfung 258
2. Grundprinzipien des Schadensersatzes 259
a) Naturalrestitution 259
b) Totalreparation 263
3. Erfüllungs- und Vertrauensschaden 266
B. Besonderer Teil: Rechtsstrukturen spezieller betriebswirtschaftlicher
Felder 271
I. Unternehmensgründung 271
1. Unternehmensgründung als Existenzgründung 271
2. Rechtsformwahl 272
3. Registrierung und Firmenwahl 273
4. Existenzgründungsfinanzierung 274
II. Beschaffung, Absatz und Logistik 275
1. Nationale und internationale Lieferbeziehungen und Logistik 275
2. Auftrag und Auftragsabwicklung 279
a) Die Bestellung im Kontext des Vertrages 279
b) Die Auftragsbestätigung 283
c) Allgemeine Geschäftsbedingungen 286
(1) Begriff und Vertragseinbeziehung 286
(2) Inhaltskontrolle 290
d) Konditionengestaltung 294
(1) Lieferort und Lieferzeit, insbesondere Fixgeschäft und Abruf 294
(2) Vertragsstrafe 296
(3) Handelsklauseln 297
e) Qualitätssicherung 299
(1) Bemusterung 299
(2) Wareneingangskontrolle 300
3. Verpackung 302
4. Kommission 304
a) Interessenlage und Abgrenzung 304
b) Kommissionsvertrag 307
c) Ausführungsgeschäft 308
5. Lagerwesen 310
a) Lagerarten und Lagervertrag 310
b) Der Lagerschein 312
6. Spedition und Transport 313
7. Weitere logistische Dienstleistungen 321
III. Organisation und Personalwesen 322
1. Individuelles und kollektives Arbeitsrecht im Überblick 322
2. Individualarbeitsrecht 324
a) Das Arbeitsverhältnis 324
b) Der Begriff des Arbeitnehmers 325
c) Der Arbeitsvertrag 326
(1) Anbahnung und Abschluss von Arbeitsverträgen 326
(2) Die Form von Arbeitsverträgen 331
(3) Haupt- und Nebenpflichten des Arbeitsvertrages 332
(4) Lohnanspruch auch ohne Arbeitsleistung 334
XVI _ Inhaltsverzeichnis
d) Die Regelung der Arbeitszeit 337
(1) Regelmäßige Arbeitszeit 337
(2) Mehrarbeit und Überstunden 339
e) Arbeitszeit und Jugendarbeitsschutz 340
f) Urlaub, Sonderurlaub, Freistellungen 341
g) Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen 345
(1) Der befristete Arbeitsvertrag 345
(2) Aufhebungsvertrag 347
(3) Anfechtung 348
h) Kündigung 350
(1) Kündigungserklärung 350
(2) Anhörung des Betriebsrates 351
(3) Ordentliche Kündigung 351
(4) Außerordentliche Kündigung 353
(5) Geltendmachung der Unwirksamkeit einer außerordentlichen
Kündigung 354
i) Kündigungsschutz 355
(1) Allgemeiner Kündigungsschutz 355
(2) Besonderer Kündigungsschutz für Mütter und Eltern 359
(3) Kündigungsschutz für Schwerbehinderte 360
(4) Kündigungsschutz bei Funktionsträgern der Betriebsverfassung
360
(5) Besonderheiten bei der Kündigung eines Probearbeitsverhältnisses
360
3. Kollektives Arbeitsrecht 361
a) Der Tarifvertrag 361
(1) Der normative Teil 361
(2) Der schuldrechtliche Teil 366
b) Arbeitskampf 366
(1) Überblick 366
(2) Rechtsfolgen des Arbeitskampfes 369
c) Betriebsverfassungsrecht 372
(1) Betriebsverfassung und Mitbestimmung 372
(2) Funktion und Stellung des Betriebsrates 374
(3) Arten der Beteiligungsrechte des Betriebsrates 376
(4) Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten 377
(5) Die Beteiligung bei der Gestaltung von Arbeitsplatz, Arbeitsablauf
und Arbeitsumgebung 378
(6) Die Beteiligung in personellen Angelegenheiten 379
(7) Die Beteiligung des Betriebsrates in wirtschaftlichen
Angelegenheiten 381
d) Die Betriebsvereinbarung 381
4. Haftungsfragen 382
a) Der Mitarbeiter als Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfe 382
b) Die persönliche Haftung des Mitarbeiters, insbes. der Regress 385
5. Betriebliche Informationstechnik und Recht 388
a) Der betriebsexterne IT-Arbeitsplatz 388
b) Rechtsschutz von Computerprogrammen 390
c) IT-Vertragsrecht 396
d) Betrieblicher Datenschutz und Compliance 400
(1) Informationsfreiheit und Datenschutz 400
(2) Datensicherung und (materieller) Datenschutz 403
(3) Konformitätsüberwachung (Compliance Monitoring) 406
(4) Datenschutzrechtliche Instrumente und Sanktionen 408
6. Außendienst 409
a) Handelsvertreter und Handlungsgehilfe in der
Unternehmensorganisation 409
b) Der Rechtsstatus des Handelsvertreters im Innenverhältnis 411
c) Vermittlungs- und Abschlussvertretung 415
IV. Investition und Finanzierung 416
1. Geld- und Warenkredit 416
2. Darlehen (Geldkredit) 417
3. Verbraucherkredit, Teilzahlungsgeschäft, Ratenlieferungsverträge 420
a) Regelungsfeld und Grundlagen 420
b) Informationspflichten und Schriftformzwang 422
c) Widerrufs- oder Rückgaberecht 423
d) Zahlungsrückstand des Kreditnehmers 425
e) Rechtslage bei Ratenlieferungsverträgen und Ähnlichem 428
4. Das drittfinanzierte Geschäft 429
5. Finance-Leasing 431
6. Factoring 434
7. Bartering 436
8. Kreditsicherheiten 437
a) Interne und externe Sicherheiten 437
b) Wertsicherungsklauseln 439
c) Bürgschaft 441
d) Schuldbeitritt 446
e) Forderungsgarantie 447
f) Forderungsausfallversicherung (Kreditversicherung) 448
g) Forfaitierung 449
h) Dokumenten-Akkreditiv 450
i) Patronatserklärung und gesetzliche Patronage 451
j) Eigentumsvorbehalt 452
(1) Der einfache Eigentumsvorbehalt 452
(2) Der verlängerte Eigentumsvorbehalt 454
(3) Der erweiterte Eigentumsvorbehalt 456
(4) Der weitergegebene Eigentumsvorbehalt 456
(5) Der nachgeschaltete Eigentumsvorbehalt 457
(6) Der unechte Eigentumsvorbehalt 457
k) Warenpfandrecht 457
l) Grundpfandrecht 459
(1) Wesen von Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld 459
(2) Bestellung und Übertragung 461
(3) Verwertung 463
m) Forderungspfandrecht 463
n) Sicherungsübereignung 464
o) Sicherungszession 466
9. Kontokorrent und Giro 467
10. Unternehmenskauf 469
11. Beteiligungsfinanzierung (Gesellschaftsrecht) 472
a) Einzelunternehmen versus Gesellschaft 472
b) Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) 474
c) Die offene Handelsgesellschaft (OHG) 478
d) Die Kommanditgesellschaft (KG) 480
e) Stille Gesellschaft und Unterbeteiligung 484
f) Die Partnerschaftsgesellschaft (Partnerschaft) 485
g) Die Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV) 486
h) Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) und die
Unternehmergesellschaft (UG) mit beschränkter Haftung 488
i) Europäische Privatgesellschaft mit beschränkter Haftung (SPE =
Societas Privata Europaea) 492
j) Aktiengesellschaft (AG) und Kommanditgesellschaft auf Aktien
(KGaA) 493
(1) Kapitalstruktur 493
(2) Rechtsstatus der Aktionäre, Hauptversammlung 495
(3) Vorstand und Aufsichtsrat 497
(4) Verfassung der KGaA 499
k) Europäische Aktiengesellschaft (SE = Societas Europaea) 500
l) Die eingetragene Genossenschaft (eG) 501
m) Europäische Genossenschaft (SCE = Societas Cooperativa
Europaea) 502
n) Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit (VVaG) 503
V. Marketing 504
1. Rechtliche Schnittstellen mit dem Marketing-Mix im Überblick 504
2. Akquisitionsrisiken 506
a) Geschäftsfähigkeitsmängel 506
b) Direktmarketing 512
(1) Zusendung unbestellter Waren und ähnliches 512
(2) „Haustürgeschäfte“ und ähnliche Geschäfte 513
(3) Fernabsatzverträge 516
3. Produktverantwortung im Marketing-Mix 520
a) Rechtsdimensionen der Produktverantwortung 520
b) Garantien 522
c) Produktgefährdungshaftung 525
4. Wettbewerbsrechtliche Eckdaten des Marketing 530
a) Die Binnenstruktur des Wettbewerbsrechts 530
b) Unlauterkeit, Unzulässigkeit, Bedeutung der Bagatellklausel 532
c) Fallgruppen unzulässiger geschäftlicher Handlungen 533
(1) „Kundenfang 533
(2) „Behinderung“
Autoreninfo

Schünemann, Wolfgang B.

Prof. Dr. Wolfgang B. Schünemann lehrte bis zu seiner Emeritierung Wirtschaftsprivatrecht an der TU Dortmund.
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Kundenmeinung von S. Löbelt-Friedrich

Logischer Aufbau, nachvollziehbare Erklärung von Sachverhalten.

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